Haushaltsrede 2019 Freie Wähler Geislingen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dehmer, Sehr geehrter Herr Kämmerer Pawlak,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Stellungnahme zur HH-Rede, so die genaue Bezeichnung
Also beziehe ich in diesem Jahr explizit Stellung zur HH-Rede des OBs und nur kurz zur Finanzsituation der Stadt, entsprechend der Rede des Kämmerers.
Damit greife ich gerne die von Herrn OB Dehmer genannten Themenfelder - die Art der Bewirtschaftung auf und knüpfe daran an.
Es gibt noch viele Felder in unserer Stadt, die zu beackern sind, um nur einige als Beispiele zu benennen
- Breitband
- ELR in den Stadtbezirken
- Personalsituation in der Verw. u. im Bauhof
- Situation Bauhof und seine Gebäude
- Grundstückspolitik jetzt u. in der Zukunft
- Wohn- Wohnraumsituation in der oberen Stadt
- Fortsetzung KiTa Aus- Neu- Weiterbau
- PCB Belastung in Halle und Schule
- Aufklärung MiGy
Aber und das ist erfreulich, es gibt auch sehr viele Felder, die gut bewirtschaftet sind und auf deren Erträge wir gerne zurückblicken
- Parkkonzeption Obere Stadt, hier wird eine Konzeption auf den Weg gebracht
- Ausbau der passiven Breitband-Infrastruktur, vor allem in den Stadtbezirken, die weitestgehend noch immer weiße Flecken sind
- ELR Programm Winterreute Str.in Stötten
- Sport- und Kulturhalle Aufhausen / Türkheim
- Mensa Tegelbergschule
- Enorme Anstrengung für KiTas und Personal
- das Projekt K19 in der Oberen Stadt
- Zunahme der Bevölkerung
also kann Geislingen so schlecht nicht sein, wie unsere Stadt vielfach dargestellt wird.
Nach dem dies nun meine zweite HH-Rede ist, habe ich mir erneut sehr viele Gedanken darüber gemacht, zu was ich denn Stellung beziehen soll?!
Erneut ist es mal wieder nicht einfach, so wie es auch Herr OB Dehmer in seiner
HH-Rede anspricht, weder die Rede zu verfassen, noch allen Menschen, allen Wünschen, allen Bedürfnissen und Allem gerecht zu werden. Frei nach dem Motto Allen Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand kann.
Dennoch, so glaube ich, ist unsere Fraktion, sind wir angetreten, für unsere Stadt und ihre Menschen das Bestmögliche zu tun, wohlwissend, dass manche Entscheidung dem einen gefällt und sich ein anderer daran stört, ja uns vielleicht sogar für verrückt erklärt. Verrückt ist ja mal grundsätzlich nichts Schlimmes, denn was heißt denn verrückt?
Es heißt, es ist nicht mehr da wo es war, es ist eben verrückt. Also sind wir in unserer Fraktion stolz darauf etwas zu verrücken! Verrücken bedeutet verändern. Wir haben also etwas verrückt oder wollen etwas verrücken. Somit glaube ich, sind wir doch gerne ein wenig verrückt.
Sicherlich werde ich nun nicht zu allen o. g. Feldern, die es zu beackern gäbe, Stellung beziehen, da hierfür die Zeit vorne und hinten nicht reichen würde. So werde ich mich auf die für uns Freie Wähler wichtig erscheinenden Feldern und Äckern umschauen und lehne mich gerne an die HH-Rede des Herrn OB Dehmer an und greife das landwirtschaftliche Bild der Bestellung der Felder und Äcker gerne auf.
Lassen Sie mich mit den zu bewirtschaftenden Flächen beginnen.
Teilweise sieht es sehr trüb aus, was den Aufwand zum Ertrag angeht. Anderseits gibt es aber Flächen, da freut es einen, wenn man sieht, wie die Arbeit Früchte trägt, zu sehen, welche Entwicklung unsere Stadt mit ihren Stadtbezirken in der Vergangenheit genommen hat. Leider überlagert vielfach der wüste Acker das Bild des Ertragreichen. Doch bei genauem Hinsehen sieht man auch das Andere, das Erfolgreiche, man muss eben nur hinschauen wollen.
Ich schaue mal auf das Feld der Breitbandsituation in der Stadt und den Stadtbezirken . . .
Zuerst erwähne ich freudig den Ertrag, die Ernte der Saat des vergangenen Tuns. Der Breitbandacker wurde bestellt, gepflegt und mit viel Geld auf Vordermann gebracht, das heißt, die passive Infrastruktur in vielen Stadtbezirken ist verlegt bzw. ist noch in Arbeit und Mittel dafür sind eingestellt. Soweit so gut, jedoch ist das eben nur die eine Hälfte des Ertrags, die andere Hälfte liegt nicht mehr allein in unserer Bewirtschaftung.
Wenn wir auch hier eine gute Ernte einfahren wollen, müssen wir wiederum viel Geld, wieviel ist noch nicht bekannt, es kommt auch auf die Höhe der Förderung an, in die Hand nehmen, um den gewünschten Ertrag zu bekommen.
Leider sind wir auf diesem Feld noch lange nicht am Ende. Somit können wir diesen Acker, der sehr steinig erscheint, nicht ruhen lassen, auch wenn wir dessen Bewirtschaftung nicht alleine in den Händen haben. Nicht nur in den Stadtbezirken, auch in der Stadt gibt es noch viele Ecken, die quasi digital unbewirtschaftet, die nicht für die Zukunft aufgestellt sind, auch wenn das magentafarbene Unternehmen in der Stadt einen Korridor im Eigenausbau auf den Weg gebracht hat.
Gerne schaue ich auf das Feld mit den drei großen Buchstaben.
ELR, die Entwicklung des ländlichen Raumes. Diese Felder befinden sich ausschließlich in den Stadtbezirken. Hier durfte sowohl der Stadtbezirk Aufhausen als auch der Stadtbezirk Stötten viele große Förderungen ernten. Damit diese Felder ertragreich werden, hat sich auch die Bevölkerung gerne vor den Karren spannen lassen, um ihn kräftig zu ziehen. Aber auch die Stadt zieht und schiebt mit vollen Kräften, damit sich alles gut entwickelt! Dafür sei an dieser Stelle allen herzlichst gedankt!
In Stötten jedoch ist noch nicht alles gesät und auch noch nicht alles geerntet was gesät wurde, deshalb sollte aus Sicht der Freien Wähler das ELR Feld zunächst in Stötten vollständig bedient und abgeerntet werden, bevor ein neues ELR Feld bestellt werden kann. Wichtig ist jedoch, dass wir diese Felder auch in der Zukunft gut bestellen, denn so scheint es, ist hier, bezogen auf den Aufwand, auch der größte Ertrag zu ernten.
Behalten wir also die Stadtbezirke und die Aktivitäten der Menschen, die da leben, denn auch sie sind Geislinger, im Auge und unterstützen da, wo es sinnvoll erscheint und die beste Entwicklung, sprich Ernte eingefahren werden kann.
Und wo wir gerade bei Entwicklung sind, Herr OB Dehmer hat es in seiner HH-Rede geschrieben und von Herr Pawlak bestätigt, dass wenn eine Entwicklung stattfindet, vor allem in den Feldern Baugebiete, dann doch am ehesten in den Stadtbezirken und genauso ist es.
So bin ich schon auf dem Feld der Bebauung oder ist es eher ein Acker gelandet.
Wenn ich in den Haushaltsplanentwurf schaue, hat die Stadt für den Erwerb von Grund- und Boden einen stolzen Betrag von 1,2 Mio. in 2019 bereitgestellt. Das ist der richtige Ansatz, das richtige Saatgut und auch das richtige Feld. Bleiben wir gespannt, wie das Feld gepflegt wird und wie der Ertrag dann ausfällt.
Was mich allerdings erstaunt ist die Tatsache, dass für 2020 ff dann nur noch knapp über 300.000 Euro eingestellt werden sollen. Haben wir denn aus 2019 schon so viel geerntet, dass das Feld Grunderwerb, Baugebiet, Wohnraum gut bewirtschaftet werden kann und wir mit vollen Ernte-Kammern in die Zukunft schauen dürfen oder ist das in 2019 nur ein erster großer Schritt?
Ich meine, wir sollten besser und zielgerichteter mit der Grund- und Bodenpolitik, vor allem in der Stadt, umgehen und auch nicht gleich jedem ersten Investor alles überlassen, nur weil er vielleicht etwas mit dem Säbel rasselt. Denn eines ist sicher, auf der ganzen Welt lässt sich Grund- und Boden nicht vermehren, vlt. sollten wir eine bessere, zukunftsorientierte Grundstückspolitik auf den Weg bringen. Hierfür braucht es jedoch Zeit und Weitblick. So ist es auch in der Ernte. Wenn wir säen braucht das Gesäte Zeit zum Wachsen, Zeit zum Reifen und Zeit zum Ernten, das können wir einfach nicht beschleunigen. Wir können heute nicht Rasen säen und ihn morgen schon mähen, auch dann nicht, wenn wir an den Grashalmen ziehen.
Somit scheint vorerst das Feld Grundstückspolitik gesät.
Nun noch ein Blick auf den benachbarten Acker der Wohnungspolitik.
Ich sehe ganz bewusst einen Acker und noch kein Feld. Zwar haben wir mit der GSW eine sehr gute Entwicklung, mit sicherlich einer guten Ernte in den Bruckwiesen, auch scheint es eine gute Wohnentwicklung im Katzenloch zu geben, doch und das muss an dieser Stelle gefragt werden, haben wir alles auf den richtigen Acker gebracht. Es scheint im ersten Blick so zu sein, denn die ersten Pflänzchen zeigen sich schon, zart und klein. Doch leider werden diese stark verdunkelt durch eine 8 Meter hohe und 276 Meter lange Lärmschutzwand. Welchen Preis bezahlen die jetzigen Bewohner im Katzenloch und welchen Preis bezahlen die späteren Bewohner für diese martialische Wand?
Bevor wir ernten, sollten wir nochmals den Acker anschauen ob alles stimmt, gut aufgestellt ist und uns nicht vom Investorenwetter unter Druck setzen lassen. Wurde denn die Bahn abschließend in die Bewirtschaftung eingebunden und alles ausgeschöpft oder ist es nicht doch möglich hier zu verhandeln, damit diese dunkle Wand (auch wenn im oberen Drittel Glas eingesetzt wird) näher zu den Gleisen kommt? Denn der bessere Lärmschutz findet genau dort statt und die geplante Höhe der Wand wäre so nicht erforderlich. Ich denke, hier ist im Sinne der Menschen und des guten Wohnens noch Luft nach oben und sicherlich auch nicht das letzte (Macht)Wort gesprochen.
Lassen Sie mich noch einen Blick auf das Feld oder den steinigen Acker Wohnen, in die Obere Stadt werfen. Da ist zwar das Feld wohnen bestellt, teilweise auch gut,
jedoch teilweise auch mit viel Unkraut und Wildwuchs versehen. Schaffen wir es, den Wildwuchs einzudämmen, damit die gute Saat sich entwickeln kann? Wenn man den Blick zwischen das Bestellte legt, sieht man vielfach Stützen und Sprieße, sieht man vielfach Müll und anderes. Schaut man auf Türschilder ändern sich Namen so schnell wie die Tageszeitung oder man sieht die Namen plötzlich gar nicht mehr. Brauchen wir für dieses Feld einen Schutz? Wenn ja, wie sieht er aus? Geht hier die Bewirtschaftung immer mit geordneten und rechten Dingen zu?
Kann eine entsprechende Kontrolle durch die Verwaltung geleistet werden oder gibt es hier Bereiche, welches ausschließlich Polizeiarbeit ist?
Wenn es die Verwaltung nicht kann, woran liegt es? Fehlt Personal?
Kaum habe ich den Acker bzw. das Feld Wohnen verlassen, lande ich eben auf den zu bearbeitenden Flächen des Personals.
Es ist in der Tat schwierig, in der aktuellen Zeit geeignetes Personal für die Bewirtschaftung unterschiedlicher Flächen in der Vielzahl der Themenfelder zu finden. Nur das hilft uns nichts. Wie will die Verwaltung dieses schwierige Feld in der Zukunft bestellen? Welche Möglichkeiten sind ihr gegeben, gegen den Sturm des Arbeitsmarktes und der Demografie zu kämpfen, um doch noch ertragreich zu sein?
Es ist sicherlich nicht nur der Tiefbau oder der Hochbau. Auch andere Bereiche, wie z. B. der Bauhof könnte mehr Personal vertragen. Denn eines ist sicher, die Flächen der Stadt, welche es zu pflegen gilt, werden nicht kleiner, die Menge der ehrenamtlichen Helfer wird nicht größer werden und Maschinen alleine könnens auch nicht richten, denn diese müssen zumindest von Personal bedient werden. Jedoch wächst die Natur überall gleichzeitig und die Müllsünder beschäftigen alleine vier Mitarbeiter im Bauhof. Jedoch und das gehört zusammen, sind auch die Gebäude, die Einrichtungen (z.B. Sanitär) auf dem Bauhofgelände teilweise nicht mehr zumutbar. Motivation der einzelnen Mitarbeiter findet sicherlich in einem ordentlichen Arbeitsumfeld leichter und besser statt. Wenn hier sukzessive mit einfachen Hallen modernisiert wird, ist dies bestimmt, über die Jahre verteilt, auch finanziell leistbar. Denn eines ist auch gewiss, die Menschen im Bauhof sorgen über das ganze Jahr für ein ordentliches und ansehnliches Stadtbild und im Winter für unsere Sicherheit. Wir nehmen dies oft einfach nur als selbstverständlich hin. Vielleicht gelingt es uns nach und nach auch den Bauhof schöner und damit arbeitswerter zu machen.
Auf diesem Feld könnte ich weiter und weiter fahren mit dem Gefühl, kein Ende zu sehen. Aber vielleicht wird es doch noch, sind wir gespannt, was das Ergebnis der GPA zu Tage bringt. Nur leider werden auch sie kein gutes und geeignetes Personal in der Schubkarre zu uns bringen.
Bloß, wenn wir viel Land und Äcker ertragreich bewirtschaften wollen, geht dies nicht ohne das entsprechende Personal. Anders gesagt, wenn wir niemand zur Pflege und zum Bewirtschaften der Felder und Äcker haben, müssen wir uns nicht wundern, dass wir keinen Ertrag erzielen. Sicherlich muss das Feld, Kosten und Nutzen, im Einklang stehen, da sind wir mit unserem Kämmerer aber bestens versorgt, der hierauf ein waches Auge haben wird.
So schaue ich auch auf die Situation der KiTa und Schulen.
Auch hier, wenn wir die Zahlen aus der Rede des Herrn OB und die des Kämmerers sehen, investieren wir gewaltig zum Wohle der Kinder und Schüler und noch immer scheint die Menge an Ertrag nicht zu reichen und die Forderungen nach mehr nicht zu verhallen. Das bedeutet, wir säen und bestellen die Felder, sehen alles wachsen und gedeihen, hegen und pflegen und dennoch reicht es hinten und vorne nicht. Ein schwieriges Feld. Wir werden uns dennoch Mühe geben, dieses Feld, trotz der Zwänge, der Stürme und den Unbilden, in ein geordnetes Feld zu bringen und den bestmöglichen Ertrag zu erwirtschaften. Was es dazu jedoch braucht ist Geduld und Zeit und so scheint mir, diese fehlt allzu oft, zumindest argumentativ, was uns als Gremium immer wieder zu schnellem Handeln zwingt. Vielleicht machen wir uns dadurch den Ertrag selbst zunichte?
Frei nach der Bauernregel: Süß ist's, auf die Bearbeitung der Äcker, die Zeit zu verwenden. Ich lass es zum Nachdenken gerne so stehen.
Es gibt jedoch nicht nur das Feld KiTa und Schulen, sondern noch weitere steinige Äcker, auf denen scheinbar nichts Gedeihliches wächst und dennoch wollen und sollen, ja müssen sie bearbeitet werden.
Ob wir eine gute Lösung für die KiTa in der Oberen Stadt im Stadtpark finden, wird sich weißen. Trotz des scheinbar bestehenden (Luft)Drucks mit dunklen Regenwolken, sollten wir erneut keine voreiligen Entschlüsse fassen, sondern es müssen Alternativen angeschaut und geprüft werden, was Container oder eine gute (Holzständer)Baulösung betrifft, es gibt nicht nur das eine oder nur das andere, es gibt viele gedeihliche Pflanzen, welche auch auf trockenen und steinigen Böden gut wachsen.
Der scheinbar unfruchtbare und ertraglose, viel Geld verschlingende MiGy-Acker
braucht trotz aller Belastung noch viel Aufmerksamkeit. Es muss alles, vom Entstehen bis zum chaotischen Verwildern, aufgeklärt werden. Es müssen die Verantwortlichen, welche einen klaren Auftrag zur Sanierung erhielten, zur Rechenschaft gezogen werden. Es muss nun mit Zeit und Weitsicht die Lösung gefunden werden, die es sowohl den Schülern als auch dem Lehrkörper ermöglicht, einen guten Unterricht zu gestalten, aber auch für die Verwaltung und den Gemeinderat letztlich eine tragfähige Lösung abbildet.
Dabei möchte ich es auch belassen!
Nun noch ein Wort zur PCP Belastung.
Dass auf diesem Feld gehandelt werden muss ist kein Thema, da sind wir uns alle einig. Es stellt sich die Frage: wie? Der Zeitraum des immer wieder, vielleicht wirklich unglücklich bewirtschafteten Feldes, ist zu lange und der gewünschte gesunde BIO-Ertrag konnte noch nicht geerntet werden, leider.
Dennoch möchte ich mich, auch auf die Untersuchungen und Zahlen sowie die Einschätzung des Gesundheitsamtes stützen, bevor hier eine (sicherlich schon lange notwendige) evtl. wieder vorschnelle Entscheidung getroffen wird.
Allein der laute Schrei über das Feld reicht mir nicht! Auf dieses Feld und da gebe ich Recht, hätte schon viel früher mehr Aufmerksamkeit gehört. Sollten nun die Ergebnisse der Messungen und die Einschätzung des Gesundheitsamts zu der Erkenntnis kommen, dass schnell gehandelt werden muss, werden wir das sicherlich auch tun. Wenn vielleicht doch noch ein kleiner Zeitpuffer gegeben ist, wäre es doch sicherlich sinnvoll, etwas Gutes zu säen, um langfristig einen guten Ertrag zu erhalten.
Bevor ich nun zum Schluss komme noch einen Satz zur aktuellen und vielleicht zukünftigen Finanzsituation der Stadt.
Lassen Sie mich mit Worten von Manfred Rommel beginnen.
Finanzpolitik - das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die eine Mark haben und zwei ausgeben wollen, und jenen anderen, die wissen, dass das nicht geht.
Diesen Spagat wird Herr Pawlak und seine Leute wohl immer wieder meistern müssen.
Gefühlt und sicherlich ist es auch so, sind wir aktuell in einem regelrechten Flow, was die Konjunktur und die Steuereinnahmen betrifft. Doch Vorsicht ist geboten. Den ersten Prognosen zur Folge bekommt die Entwicklung bereits jetzt schon eine Delle.
Also beachten wir das Wort von Konfuzius, einem chinesischen Philosophen:
Wenn sich Wohlstand einstellt, brauche ihn nicht vollständig auf.
Und so schauen wir auf die Berechnungen und Prognosen von Herrn Pawlak, auf die Jahre 2020 ff, dann müssen wir auch weiterhin Maß halten und gute und wohldurchdachte Entscheidungen zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner treffen.
Ganz vorne, auf dem Deckblatt der Haushaltsrede unseres Kämmerers steht Es gibt noch viel zu tun . . .! Ja so ist es und nicht nur in einem Wahljahr.
Nun bedanke ich mich im Namen der Freien Wähler . . . . .
Danke an sie Herr OB Dehmer, danke Herr Pawlak, danke an die gesamte Stadtverwaltung, danke an die Ortsvorsteher und Ortschafsträte, Dank auch an den Gemeinderat. Manchmal hatte ich den Eindruck, dass wir vielleicht nicht immer am gleichen Strang, aber letztlich doch immer in die gleiche Richtung ziehen.
Ein großer Dank gilt natürlich allen Bürgerinnen und Bürger, die sich in Vereinen oder Institutionen, egal in welcher Art auch immer, für Stadt und zum Wohle der Einwohner einbringen. Ehrenamt und Verantwortung zu übernehmen ist leider nicht mehr selbstverständlich.
In diesem Sinne wünschen wir uns auch für das Jahr 2019 eine weitere gute Zusammenarbeit mit allen Bürgerinnen und Bürgern Geislingens, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und - nicht zu vergessen - den Kolleginnen und Kollegen in den Ortschaftsräten und im Gemeinderat.
Allen wünschen wir noch eine ruhige und erholsame Adventszeit sowie ein gesegnetes Weihnachtsfest.
2019 wird sicherlich wieder ein Jahr, das alle unsere Kräfte fordern wird, denn wir schieben weiterhin viel an!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Geislingen im Dezember 2018
Für die Stadtratsfraktion der Freien Wähler:
Ludwig Kraus
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